Denk ich an Deutschland in der Nacht…

Denk ich an Deutschland in der Nacht…

Gedanken zur Bundestagswahl

Vor genau einer Woche wurde der 19. Deutsche Bundestag gewählt. Mit Fug und Recht kann man sagen diese Wahl war eine Zäsur. Zum ersten Mal ist eine Partei in den Bundestag eingezogen, die sich nicht um demokratische Tugenden schert und auch alle Andersdenkenden verunglimpft. In dieser Partei werden Nazis zumindest geduldet. 

Viele lehnen sich zurück und zeigen mit dem Finger gen Osten. Ich wohne aber westlich des Rheins und bei uns im Landkreis haben 16,3% die AfD gewählt. Diesem Wahlkreis geht es wirtschaftlich gut, die Arbeitslosigkeit ist gering und auch die Infrastruktur ist weitgehend intakt. In unserer Verbandsgemeinde haben 14,3% die AfD gewählt. Die Flüchtlinge, die bei uns untergebracht sind, nimmt man fast nicht wahr und man kann Abends gefahrlos durch die Straßen laufen. Was ich damit sagen will, ich bin ratlos, warum so viele Menschen bei uns eine solch menschenverachtende Partei unterstützen. Sind das alles Protestwähler? Wenn ja, muss man dann gleich eine rechtsradikale Partei wählen?

Ich frage mich auch, wogegen möchten diese Wähler protestieren?

Bestimmt haben die sogenannten etablierten Parteien nicht immer so reagiert, wie sich manch ein Wähler das vorgestellt haben mag, aber in einer Demokratie geht es darum, Entscheidungen so zu treffen, dass sie zum Wohle vieler sind. Eine Demokratie ist kein Wunschkonzert. Nicht jeder kann seine Meinung durchsetzen und fast jeder muss zurückstecken. In einer Demokratie geht es darum Kompromisse zu schließen, dies ist nur durch Dialog möglich. Aber Dialog funktioniert nur, wenn man dem Gegenüber mit Respekt begegnet. Wer Menschen, die anderer Meinung sind, gleich als Volksverräter beschimpft, lässt es am Respekt mangeln. Natürlich darf und muss in solch einem Dialog auch leidenschaftlich diskutiert werden, aber niemals respektlos.

Wenden wir uns den anderen Parteien zu. Die größten Verluste haben die Unionsparteien sowie die SPD hinnehmen müssen. Es sind die Parteien, die in den letzten Jahren die Regierung gestellt haben. Offensichtlich waren die Wähler der Meinung, dass die große Koalition nicht weitergeführt werden soll. Diese Einsicht scheint aber gerade bei Frau Merkel zu fehlen. Denn sie will unbedingt weiterhin Gespräche mit der SPD führen. Ich halte die Entscheidung der SPD für richtig. In der vergangenen Legislaturperiode war die Opposition sehr klein. Aber eine Regierung braucht eine starke Opposition als Gegengewicht, und dieses Gegengewicht sollte nicht eine völkisch-nationalistische Partei sein. Außerdem hat der SPD die Regierungsbeteiligung erkennbar nicht gut getan. Der Wunsch der SPD sich in der Opposition zu regenerieren ist also verständlich. Die Unionsparteien wiederum haben ebenfalls sehr deutliche Verluste hinnehmen müssen. Allerdings bin ich mir hier noch nicht sicher, ob die nötige Demut bei CDU/CSU angesichts dieses verheerenden Ergebnisses vorhanden ist. Ein „weiter so“ kann es auf jeden Fall nicht geben. Allerdings lässt der Wunsch der Kanzlerin, mit der SPD reden zu wollen, befürchten, dass sie ein „weiter so“ will.

Die Linke hat zwar respektable Zuwächse, aber auf Grund des schwachen Ergebnisses der SPD gibt es hier keine Möglichkeit in die Regierung zu kommen. Ich glaube auch nicht, dass die protektionistischen Ansätze der Linken gut für Europa sind.

Bleiben somit FDP und DIE GRÜNEN. Beide Parteien konnten Zuwächse verzeichnen. Bei den Grünen gab es nur einen leichten Zuwachs, aber wenn man bedenkt, dass bis vor kurzem die Presse sie bei optimistischer Schätzung bei 7% sah, ist ein Ergebnis von 8,9% respektabel. Die FDP hat den Wiedereinzug geschafft. Um aber eine Regierung zu bilden, bräuchte es vier Parteien, CDU, CSU, FDP und DIE GRÜNEN. In vielen Punkten liegen diese Parteien weit auseinander. Aber sie haben auch wechselnd ähnliche Vorstellungen. Einfach würde solch eine Koalition auf jeden Fall nicht, wahrscheinlich ist dies auch ein Grund, warum Frau Merkel mit der SPD reden möchte. Zumindest sollten die beteiligten Parteien ernsthaft ausloten, ob es für eine Koalition reicht, denn Parteien haben auch ein Verantwortung und wenn für den Bürger gilt, dass eine Demokratie kein Wunschkonzert ist, gilt dies für die Parteien um so mehr. Allerdings darf es auch nicht zu einer Koalition um jeden Preis kommen.

Auf jeden Fall müssen in den nächsten Jahren große Herausforderungen angegangen werden. Der Klimawandel ist eine dieser Herausforderungen, aber auch soziale Gerechtigkeit ist wichtig. Nicht zu vergessen die Frage der Generationengerechtigkeit die uns auf den Nägeln bennt. Ich möchte nicht, dass mein Sohn oder eventuelle Enkel unter unserem Lebensstil leiden müssen. Beim Atommüll haben wir ja schon den nächsten tausend Generationen ein nicht unerhebliches Problem hinterlassen.  Nicht zuletzt müssen wir uns überlegen, wie wir die Menschen mitnehmen, die sich bisher der Modernisierung der Gesellschaft (Offene Grenzen, Homoehe, Gleichberechtigung usw.) nicht anschließen wollen. 

Kurz gefasst, es geht darum wie wir unsere Zukunft gestalten wollen, ob wir rückwärts gehen, stehen bleiben oder die Herausforderungen der Zukunft angehen wollen.

Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich zwar nicht um den Schlaf gebracht, aber voller Sorge.

Es gibt viel zu tun. Packen wir’s an.

Kommentar verfassen

Blogverzeichnis - Bloggerei.de