Vereinigte Staaten von Europa

Im Moment ist es ja Mode Europa-Bashing zu betreiben. Europa wird für die Probleme die wir haben verantwortlich gemacht. Doch ist das wirklich so? Ist es nicht so, dass die Probleme sich dadurch verschärft haben weil Europa zu wenig zusammen arbeitet?

Wenn die EU auseinander brechen würde, wie ginge es dann weiter? Die Länder Europas müssten sich alleine behaupten.  Im Zentrum ein Land das zu groß ist um keine Wirkung auf seine Nachbarn aus zu üben, aber auch zu klein um als Hegemonialmacht wirken zu können. Ich spreche von Deutschland. Dieses Problem hat es in der Vergangenheit schon gegeben und war Ursache für Kriege mitten in Europa. Nach dem zweiten Weltkrieg haben dann weiße Staatsmänner beschlossen Deutschland aus diesen Grund fest in ein europäisches Geflecht einzubinden. Und gerade wir Deutschen sind damit nicht schlecht gefahren.

Ein weiteres Problem beim Zerfall der EU wäre, dass die einzelnen Länder  zwischen den großen Staaten USA, Russland und China aufgerieben würden. International betrachtet ist Deutschland ein Zwerg. Wir brauchen daher die anderen Europäer als Partner.

Natürlich funktioniert in der EU einiges nicht zufriedenstellend. Die Euro-Krise ist ein Beispiel dafür. In meinen  Augen liegt dies aber daran, dass die EU mehr als ein Wirtschaftsraum ist, aber noch lange kein Staat. Man stelle sich mal vor in Deutschland hätte der Bundestag nicht das Recht zur Gesetzesinitiative und die Ministerpräsidenten der Bundesländer könnten der Bundesregierung die Entscheidungen diktieren. Die Bundesregierung hätte diese dann auszuführen. Klingt verrückt? Aber solch ähnliche Verhältnisse haben wir in der EU. Wir brauchen in der EU klare Strukturen. Eine Regierung die vom EU-Parlament gewählt wurde und von diesem Kontrolliert wird. Der Rat der Europäischen Union bekommt die Funktion die bei uns der Bundesrat einnimmt und wäre damit nicht mehr eine defacto Nebenregierung. Wir hätten dann in einem einheitlichen Wirtschaftsraum auch eine einheitliche Wirtschafts- und Außenpolitik mir klaren Kompetenzen und Verantwortungen.

Viele argumentieren mit der nationalen Identität. Mir geht es so: Ich fühle mich als Person. Die unmittelbare Wertschätzung die ich als Person genieße hängt von meiner Familie, meinen Freunden (verschiedener Nationalitäten) und Kollegen ab. Von den restlichen 80 Mio. Deutschen bekommen ich in diesem Zusammenhang relativ wenig mit. Natürlich fühle ich mich als Deutscher, in Deutschland bin ich geboren und aufgewachsen. Ich lebe in Deutschland. Ich habe Deutsch als Muttersprache und genieße die deutsche Kultur. Aber andere Länder haben auch eine tolle Kultur hervorgebracht. Deswegen lese ich auch deutsche Autoren, schaue amerikanische Kinofilme höre italienische Opern und trinke französischen Wein und zwar ganz selbstverständlich. Wie ich in einem anderen Beitrag schon schrieb haben sich Kulturen nicht aus sich selbst heraus entwickelt, sondern haben sich gegenseitig befruchtet. Als Pfälzer sind mir die Norddeutschen zuweilen fremder als die Franzosen. Somit fühle ich mich auch als Europäer.

Europa ist ein Projekt, wir sind alle aufgerufen daran mit zu arbeiten. Ich glaube an die Zukunft von Europa, die Alternativen erachte ich als nicht erstrebenswert. Die Vereinigten Staaten von Europa halte ich aber als erstrebenswertes Projekt. Nur durch eine engere Zusammenarbeit in Europa können wir die Probleme in Europa lösen. Allerdings muss Europa dringend weiter demokratisiert werden.

Zum Abschluss noch ein paar Buchtipps:

Simms, Brendan; Zeeb, Benjamin: Europa am Abgrund

Guéro, Ulrike: Warum Europa eine Republik werden muss

Roll, Evelyn: Wir sind Europa!

2 Gedanken zu “Vereinigte Staaten von Europa

  1. Vielen Dank für den Artikel. Das Thema ist hochspannend und der Artikel ist wirklich klasse geschrieben – auch wenn ich eine völlig gegenteilige Auffassung vertrete.

    Die aufgeworfenen Fragen sind natürlich richtig – wenn wir das Axiom zu Grunde legen, dass der Euro und die EU noch nicht zusammengebrochen bzw. noch zu retten sind. Ich teile dieses Axiom aber nicht, vielmehr gehe ich davon aus, dass der Euro real nicht mehr zu retten ist und die EU in der Form, wie sie in deutschen Leitmedien verkauft wird, gar nicht mehr existiert.

    Der Euro ist eine Kunstwährung, bei der bei ihrer Einführung praktisch alles falsch gemacht wurde, was falsch gemacht werden kann. Ein künstliches Währungskonstrukt, dass sich über mehrere Staaten erstreckt, während die Schulden der Staaten nicht konsolidiert wurden und – politisch korrekt – jede europäische Geschäftsbank Staatsanleihen der anderen Euroländer halten musste. Die Instabilität der Währung erkennt man daran, dass Verwerfungen in Wirtschaftsregionen wie Griechenland – das die Wirtschaftskraft von Hessen (!) besitzt – bereits ausreichen, um eine Währung für 300 Millionen Menschen an den Abgrund zu führen.

    Das wäre ungefähr so, als würde der weit über 200 Jahre alte US-Dollar existentiell bedroht, weil ein US-Bundesstaat seine Schulden nicht bedienen kann. Das ist einfach nur lachhaft.

    Die Strukturfehler der Währung sind irreparabel. Selbst wenn wir die Realpolitik außen vor ließen und annehmen würden, dass von nun an echte Währungsexperten eine Reform des Euros durchführen könnten, ist nach meinem Dafürhalten davon auszugehen, dass die Währung zerbrechen wird. Zwischen 2018 und 2012 dürfte es soweit sein. Die Frage ist also nicht, ob es sich lohnt den Euro zu retten und was die Alternative wäre, sondern wie wir mit der Tatsache umgehen, dass es den Euro bald nicht mehr geben wird.

    Und mit der EU verhält es sich ähnlich. Auch hier erstreckt sich eine Kunstregierungsform über eine Vielzahl von Staaten und die Bevölkerungen wurden nicht mitgenommen. Es gab zahlreiche Volksabstimmungen, die übergangen wurden. Viele Völker wurden überhaupt nicht gefragt, dennoch wurde dieses – wie der Autor zu Recht festellt – völlig antidemokratische Konstrukt der politischen Eliten immer weiter vorangetrieben. Heute ist die EU eine leere Hülle – zigtausende Beamte in Brüssel, die hohe Gehälter einfordern, aber real ist die EU nicht mehr da. Das erkennt man daran, indem man sich einmal folgende Frage stellt: Welche großen Herausforderungen wurden seitens der EU in den letzten 2 Jahren erfolgreich angegangen? Richtig, real keine einzige mehr, weil sich die EU-Länder immer stärker separieren. Dieser Separatismus besitzt eine gigantische Sprengkraft und die Kettenreaktion ist schon lange ausgelöst worden.

    Der extrem desolate Zustand der nicht schützenswürdigen – weil offen freiheitsfeindlichen und antidemokratischen EU – wird in Deutschland übertüncht, weil die Leitmedien und die Politik nur pro-EU-Stimmen zu Wort kommen lassen (in der Regel) und überdies den Eindruck erwecken, als seien die Völker und Regierungen der anderen EU-Länder genauso positiv eingestellt, wie die Medienvertreter und Politiker in Deutschland es doch zu sein scheinen.

    Daher meine Prognose: Auch die EU wird es in der heutigen Form in ein paar Jahren nicht mehr geben. Ob wir das nun gut finden oder nicht. Ich finde es gut. Was ich nicht gut finde, ist die Tatsache, dass es wohl kaum eine geordnete Rückabwicklung der EU geben wird, sondern sich, wie wir es die letzten Jahre gewohnt waren, das Chaos breit machen dürfte.

    Dort, wo wir von korrupten und freiheitsfeindlichen Politikern regiert werden, macht sich die Schöpferische Zerstörung nur um so stärker breit, als es in normalen auf Freiwilligkeit beruhenden Systemen der Fall wäre. Aber nun gut. Sonst wäre es ja vielleicht auch zu langweilig. Jedenfalls dürfte der Versuch, bestehendes (EU und Euro) zu erhalten, anstatt nach wirklichen bürgernahen, freiheitlichen und basisdemokratischen Alternativen zu suchen und diese zu implementieren, nur noch für zusätzlichen Schaden sorgen. Geschichtsinteressierte dürfte das jedoch kaum überraschen.

    Danke für den Artikel. Er hat mich dazu angeregt, mich mit dem Thema noch einmal gedanklich auseinanderzusetzen. Ein Thema, dass die Bevölkerungen Europas die nächsten Jahre erheblich beschäftigen wird, wie ich glaube.

  2. Das ist ein wirklich guter Artikel und ich möchte mich dem Autoren anschließen: Europa ist ein Projekt. Und dabei möchte ich noch nicht einmal von der Vision der Vereinigten Staaten von Europa sprechen. Hier gilt es ein dickes Brett zu durchbohren, um einen europäischen Geist entstehen zu lassen.

    Zum Status Quo der Europäischen Union haben viele Faktoren geführt:
    Ein wichtiger Faktor sind die Erweiterungen. Zwischen 1973 und 2007 sind zu den sechs Gründungsmitgliedern 21 Staaten in vier großen Etappen hinzugekommen. Die größte Erweiterung erfolgte 2004 mit zehn Mitgliedstaaten. Das ist eine große Menge. Das Motiv der meisten Staaten der EG bzw. der späteren EU beizutreten waren die Vorteile des europäischen Binnenmarktes und der Beitritt zum Schengen-Raum. Die Erweiterungsrunden der EU kann man sicher positiv betrachten. Allerdings gibt es auch kritische Punkte. Es sind nunmehr 27 Mitgliedstaaten mit unterschiedlich starken Volkswirtschaften, die nun zusammenarbeiten wollen. Wirtschaftliche, innenpolitische oder andere nationale Interessen stehen gegenüber einem europäischen Geist, der die Staaten eigentlich vereinen statt trennen soll. Im Moment gibt es ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten. Nicht alle Mitgliedstaaten waren z.B. zu Beginn des Schengen-Abkommen mit dabei. Andere haben sich nicht am Abkommen hinsichtlich der Sozialpolitik beteiligt und heute sind längst nicht alle EU-Staaten Mitglied des Euro-Raumes. Konzepte, wie damit umzugehen ist, gibt es viele. Ich bin allerdings kein Verfechter eines „Europa à la carte“ in dem sich alle Mitgliedstaaten die Vertragsteile heraussuchen, an denen sie interessiert sind. Die Mitglieder einer politischen und föderalistischen Union müssten sich schon den vertraglichen Grundlagen unterstellen. Ohne Wenn und Aber.

    Ein weiterer wichtiger Punkt, den ich sehr kritisch sehe, sind die Entscheidungsverfahren. Das ist ein Punkt, der gerne weiter diskutiert werden kann. Die Entscheidungsverfahren der Europäischen Union erscheinen für den Normalbürger nicht transparent. Viele Entscheidungen, die in den Medien und zumeist aus dem Europäischen Rat übertragen werden, erwecken den Eindruck, dass die Mitgliedstaaten sich auf dem kleinesten gemeinsamen Nenner einigen. Was bleibt von einer Verhandlungsmasse, nach dem 27 Mitgliedstaaten ihre Positionen umgesetzt haben?Nun ist das Entscheidungswerk des Lissaboner Vertrages für den Normalbürger auf den ersten Blick intransparent. Meiner Meinung nach ist er kompliziert aber gänzlich nicht undurchschaubar. Für eine wirkliche politische Union müsste hier aber noch nachgebessert werden. Diese Union ist vertraglich auf ganz neue Füße zu stellen. Und die Entscheidungsverfahren, zwischen den Institutionen, sind deutlich zu vereinfachen.

    Ein großer Punkt, den auch Pascal Endres in seinem Artikel betrachtet, ist die Verwirklichung der „Vereinigten Staaten von Europa“. Das impliziert ein politisches und föderales System aus X europäischen Nationalstaaten, die wiederum einen auf Gewaltenteilung basierenden neuen Staat gründen. Die Verfassung bildet ein neues vertragliches Konstrukt, welches die Menschrechte berücksichtigt und die staatsrechtliche Organisation beschreibt. Aber: reicht das?
    Gehört nicht zu jedem Staat auch eine politische Identität? Ist es sinnvoll, dem europäischen Volk eine Verfassung zu geben, mit der es sich nicht identifizieren kann? Muss der europäische Gedanke nicht vom Volk ausgehen? Kann es eine wirkliche politische Union ohne einen im Volk bestehender europäischer Geist? Über diese, wie ich finde, spannende Frage, gibt es eine große Diskussion in der sozialwissenschaftlichen Literatur.

    Die Frage nach der Legitimität der bestehenden Europäischen Union ist die wichtigste aller Fragen der Zukunft. Und diese muss beantwortet sein, bevor wir uns an die Herausforderung „Vereinigte Staaten von Europa“ machen. Das Ziel ist (nach wie vor), die EU transparenter zu machen und ggf. mit weiteren Instrumenten der politischen Einflussnahmen auszustatten. Es gilt, die EU von allen Vorurteilen eines bürokratischen Wasserkopfes und antidemokratischen Konstrukts zu befreien, denn die Beweise lehren das Gegenteil. Die EU ist ein politisches System, welches, auch durch seine Größe und die große Anzahl der Mitgliedsstaaten, seinen Geist verloren hat.

    Zu diskutieren wäre ein Konzept des „Kerneuropa“, welches Wolfgang Schäuble und Karl Lamers bereits Mitte der 90er Jahre vorgeschlagen haben. Die Vereinigten Staaten von Europa würden, in einem weiteren Schritt, aus denjenigen Mitgliedstaaten gegründet, die es mit einer politischen Union wirklich ernst meinen.

    Die europäische Integration ist für mich ein Prozess, den wir steuern können. Das Ziel muss es sein, und da stimme ich Pascal Endres zu, die Vereinigten Staaten von Europa zu gründen. Das ist eine Vision, ein Herausforderung die viel Mut und Energie erfordert. Die Vereinigten Staaten von Europa sind aber möglich, wenn sich die Mitgliedstaaten und vor allem deren Völker, mit einem gemeinsamen europäischen Geist identifizieren können.

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